Allgemeine Geschäftsbedingungen
29.02.2024
Nachfolgend wird für verschiedene Begriffe jeweils die männliche Form verwendet. Alle Aussagen gelten jedoch für alle Geschlechter gleichermassen.
Der angebotene Dienst (Software)
MedicalGuide, COVID-Guide, SmED, concordiaMed Check, WELL Symptom-Checker sind Handelsnamen des Medizinprodukts SMASS.
SMASS (Structured Medical Assessment System) ist eine webbasierte Softwarelösung (hiernach auch als „Software“ bezeichnet). SmED (Strukturierte medizinische Ersteinschätzung in Deutschland) ist die auf das Deutsche Gesundheitssystem adaptierte Software innerhalb der generischen Produktegruppe SMASS.
Der Hersteller ist für die Richtigkeit der medizinischen Inhalte der Software verantwortlich. Der angebotene Dienst ist jedoch explizit keine telemedizinische Beratung.
Rollen
Hersteller der Software SMASS im Sinne der MDD ist die
in4medicine AG
Monbijoustrasse 23
3011 Bern
CHE-114.317.142
tellme.in4medicine.ch
In der Europäischen Union wird die In4medicine AG repräsentiert durch
HCQS Health Care Quality Systems GmbH
Maschmühlenweg 8 – 10
37073 Göttingen
DE237838407
info(at)hcqs.de
Das Impressum gibt zusätzlich Auskunft über den Anbieter des jeweiligen Dienstes. Keiner der erwähnten Rolleninhaber ist eine ambulante oder stationäre Behandlungseinrichtung oder eine Arztpraxis.
Zur Verfügung gestellter Dienst
Zweck der Software
Allgemein
SMASS ist eine webbasierte Software, die bezweckt, Gesundheitsfachpersonen und Laien bei der strukturierten Dokumentation und Einschätzung von Gesundheitsproblemen zu unterstützen und die Nutzenden zu möglichen medizinischen Abklärungsschritten, Behandlungen und Massnahmen zu informieren. SMASS weist zwei unterschiedliche User-Interfaces auf: SMASSPathfinder für Laienpersonen und SMASSProfessional für Gesundheitsfachpersonen. Die beiden User-Interfaces unterscheiden sich lediglich in der Assessmentführung (Benutzerführung). SMASS beinhaltet verschiedene Anwendungsmodule, welche auf einer oder mehreren medizinischen Wissensdatenbanken beruhen.
Medizinische Zweckbestimmung
SMASSPathfinder unterstützt Laienpersonen bei der Einschätzung des optimalen medizinischen Versorgungsbedarfs und des medizinischen Versorgungszeitpunkts und hilft Ihnen adäquate Massnahmen abzuleiten (Behandlungsempfehlungen zu Haushaltsmitteln).
Die medizinischen Inhalte basieren auf medizinischer Literatur und langjähriger Erfahrung von Notfallärzten. Als geordnetes Prinzip der medizinischen Inhalte ist dem System die „International Classification of Primary Care" (ICPC2) hinterlegt.
Die Software ist mehrsprachig und gegenwärtig in Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch verfügbar.
SMASS verfügt über ein responsives Webdesign. Die Daten können von den Nutzenden über Formulare und dynamische Masken (z.B. Chatbot) erfasst werden. Die Inhalte können mit jedem gängigen Browser auf unterschiedlichen Endgeräten angezeigt werden (Mobile, Tablet, PC).
SMASSPathfinder und SMASSProfessional nutzen dieselben medizinischen Protokolle. SMASSPathfinder nutzt ein eigenes Graphical User Interface (GUI) zur optimalen Nutzerführung von nicht medizinisch ausgebildeten Personen und zur allgemeinen Verfügbarkeit. .
Charakterisierung der Nutzer
SMASSPathfinder wird von Laienpersonen, welche älter als 16 Jahre sind, ohne eine spezifische medizinische Ausbildung genutzt.
Verwendung der Software
Die Verwendung der Software ist nur für private Informationszwecke zulässig (s.hierzu auch Ausführungen im Abschnitt «Haftung und Rechte»). Jegliche kommerzielle oder andere professionelle Nutzung ist ausdrücklich untersagt. Die Nutzungserlaubnis kann jederzeit vom Hersteller oder seinem Vertreter widerrufen werden.
Für die Nutzung der Software können dem Nutzer jedoch je nach Telekom-Anbieter und Art des Abonnements Kosten durch die mit der Nutzung verbundenen Datentransfers entstehen..
Der Nutzer verpflichtet sich, die Funktionalitäten der Software nur für die vorgesehenen Zwecke zu nutzen. Jede missbräuchliche Nutzung führt zum sofortigen Verfall des Nutzungsrechts.
Charakterisierung der Gebrauchsumgebung
SMASSPathfinder wird vom Patienten oder einer Patienten-Vertretung ortsunabhängig eingesetzt. Die Software kann in der Regel in den gängigsten Browsern in aktueller Version genutzt werden. Die Software weist die Browser aus, mit welcher die Verifikation erfolgreich durchgeführt werden konnte, falls ein davon abweichender Browser verwendet wird.
Ausschlüsse in der Zweckbestimmung
SMASSPathfinder liefert keine direkte Diagnose.
Die Empfehlung von SMASSPathfinder ersetzt nicht die Beratung eines ausgebildeten Arztes. Jedwede Entscheidung wird daher immer vom Anwendergetroffen.
Gefährdungen
Analog anderer Informationsquellen im realen oder digitalen Raum, kann die Software lediglich Handlungshinweise geben. Die Handlungshinweise müssen von den Nutzenden im individuellen Kontext beurteilt und entsprechende Massnahmen eigenverantwortlich daraus abgeleitet werden. Werden die Handlungshinweise ignoriert oder nicht richtig interpretiert beziehungsweise inadäquate Massnahmen daraus abgeleitet, kann dies zu einer suboptimalen medizinischen Versorgung und konsekutiv zu einer Gefährdung des Nutzenden führen (medizinische Überversorgung oder Unterversorgung).
Medizinprodukt
Die Software ist ein Medizinprodukt und wurde in Übereinstimmung mit der europäischen Richtlinie für Medizinprodukte (93/42/EWG MDD) entwickelt und bei den zuständigen Behörden unter der generischen Produktegruppe SMASS als richtlinienkonform gemeldet.
Elektronische Zustellung von Dokumenten
Der Nutzer hat die Möglichkeit, die Anamnesedaten (Fragen und eingegebene Symptome) sowie die Empfehlung am Ende einer Nutzung der Software als PDF zu speichern. Es ist auch möglich, dass am Ende der Nutzung ein Kommunikationsdienst angeboten wird, um die Ersteinschätzung zu versenden. Wenn diese Daten nicht direkt gespeichert werden, können sie später nicht mehr abgerufen werden. In diesem Fall muss das Assessment mit der Software erneut durchgeführt werden.
Wird einer der angebotenen Kommunikationsdienste genutzt, so liegt es in der Verantwortung des Nutzers, dass er vom Patienten die Berechtigung hat, den Kommunikationsdienst für die Übertragung der Ersteinschätzungsdaten zu nutzen. Für die Nutzung des Kommunikationsdienstes und allfälliger Datenschutzrisiken übernimmt der Dienstanbieter keine Verantwortung.
Pflichten des Nutzers
Verantwortung und Sorgfaltspflicht des Benutzers für sich und Dritte
Der Nutzer ist für alle Handlungen, die er über die Software ausführt und aus den Informationen der Software ableitet, sowohl für sich selbst als auch für Dritte verantwortlich. Der Nutzer bestätigt, dass er über alle notwendigen Daten und Informationen von sich und dem Dritten verfügt. Der Nutzer versichert, dass alle im Rahmen der Nutzung von der Software angegebenen Daten und Informationen des Nutzers sowie des Dritten vollständig und richtig sind. Wenn er für sich selbst oder für einen Dritten tätig wird, muss er sicherstellen, dass er alle notwendigen Zustimmungen und Genehmigungen hat. Mit der Nutzung der Software bestätigt der Benutzer, dass er berechtigt ist, sowohl für sich selbst als auch für Dritte Handlungen vorzunehmen. Die Verantwortung für die Nutzung der Software durch Dritte liegt ausschließlich beim Nutzer. Für die Folgen unvollständiger oder unrichtiger Daten und Informationen ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer stellt sicher, dass die Dritten die Haftungs- und Gewährleistungsbeschränkungen dieser Nutzungsbedingungen kennen und beachten.
Sollte ein Dritter Ansprüche gegen den Dienstanbieter geltend machen, weil der Nutzer ohne Vertretungsbefugnis oder Kenntnis des Dritten Handlungen über die Software vorgenommen hat, so hat der Nutzer den Dienstanbieter in vollem Umfang schadlos zu halten.
Der Nutzer ist verpflichtet, jede illegale Nutzung der Software durch Dritte (z.B. Hacker) unverzüglich dem Dienstanbieter zu melden.
Gültigkeit der Nutzungsbedingungen
Die Nutzungsbedingungen stehen dem Benutzer in den denselben Sprachen zur Verfügung, in denen auch die Software angeboten wird. Die deutsche Version ist maßgebend.
Der Nutzer muss die Nutzungsbedingungen vor jeder neuen Nutzung der Software akzeptieren. Ändern sich die Nutzungsbedingungen, so akzeptiert der Benutzer die Gültigkeit der neuen Nutzungsbedingungen.Mit der Nutzung der Software und somit der Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen erklärt der Nutzer, dass er die Nutzungsbedingungen tatsächlich gelesen, verstanden und akzeptiert hat.
Mindestalter
Die Funktionalitäten der Software stehen natürlichen Personen zur Verfügung, die zum Zeitpunkt der Nutzung der Software mindestens 16 Jahre alt und urteilsfähig sind. Ist der Nutzer noch nicht 18 Jahre alt, ist für die Nutzung der Software die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.
Nutzung für oder durch eine dritte Person
Der Nutzer kann die Software sowohl für sich selbst als auch für Dritte nutzen. Ein Dritter ist jede natürliche Person, die nicht mit dem Nutzer identisch ist und für die der Nutzer die Informationen für die Zwecke in der Software eingibt. Die Verantwortung für die Nutzung der Software für den Dritten liegt ausschließlich beim Nutzer.
Haftung und Rechte
Die Software wird dem Nutzer ausschliesslich zu den erklärten Verwendungszwecken zur Verfügung gestellt, wie sie ist (as is). Die Verwendung der Software erfolgt auf eigenes Risiko. Jegliche implizite und explizite Garantie für die Software wird vollständig ausgeschlossen und es werden keine anderen (impliziten oder expliziten) Versprechungen, Garantien oder Zusicherungen in Bezug auf die Software oder die übermittelten Daten gemacht, soweit diese nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführt sind. Insbesondere wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Software jederzeit fehlerfrei und unterbrechungsfrei funktioniert oder verfügbar ist, dass Fehler korrigiert werden oder dass die übermittelten Daten korrekt und vollständig sind.
Gehaftet wird jedoch für mögliche schuldhaft verursachte Schäden aus oder im Zusammenhang mit der Software und für mögliche Schäden aus der Nutzung der Software nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Verweise auf externe Inhalte
Die Software kann Hyperlinks zu Websites im World Wide Web enthalten, die nicht vom Dienstanbieter unterhalten werden und die in keinem Zusammenhang mit demselben stehen (nachfolgend "Websites Dritter" genannt). Die Nutzung solcher Hyperlinks erfolgt auf eigenes Risiko. Die Hyperlinks werden dem Benutzer als Gefälligkeit zur Verfügung gestellt. Der Dienstanbieter ist nicht verantwortlich oder haftbar. Die Verantwortung für die Überprüfung oder Bewertung der Inhalte dieser Websites Dritter obliegt dem Nutzer. Dies beinhaltet ebenso die Überprüfung auf Schadsoftware. Die Inhalte der Websites Dritter geben nicht notwendigerweise die Meinung des Dienstanbieters wieder. Jegliche Haftung oder Verantwortung für den Inhalt solcher Websites Dritter, insbesondere für deren Richtigkeit und Vollständigkeit wird abgelehnt.
Nutzung aus dem Ausland
Für jede Nutzung ausserhalb der zugelassenen Gebiete, wird jede Haftung abgelehnt und der Nutzer ist verantwortlich für die Einhaltung der im jeweiligen Land geltenden Gesetze.
Eigentumsrechte und geistiges Eigentum
Sämtliche weltweiten Rechte (insbesondere sämtliche Immaterialgüterrechte und Rechte am Know-how) an der Software und an der dazugehörenden Dokumentation gehören, unter Vorbehalt abweichender gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen, vollumfänglich der Herstellerin in4medicine AG. Alle Elemente der Software sind durch das Urheber- und/oder Markenrecht geschützt. Das vollständige oder teilweise Reproduzieren, Übermitteln (elektronisch oder mit anderen Mitteln), Modifizieren oder Verknüpfen der Software mit anderen Anwendungen ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der in4medicine AG untersagt.
Der Nutzer verzichtet auf jegliche Verwendung oder Änderung des jeweiligen Namens, der Marken und/oder des Logos des Dienstanbieters ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Dienstanbieters. Diese Verpflichtungen sind auf unbestimmte Zeit gültig.
Andere Themen
Sicherheit
Bei der Entwicklung der Software wurde besonderer Wert auf die Sicherheit gelegt. Die Inhalte werden mittels Verschlüsselungsverfahren nach Stand der Technik übertragen. Eine absolute Sicherheit kann auch bei allen Sicherheitsvorkehrungen, die ebenfalls dem Stand der Technik entsprechen, nicht gewährleistet werden.
Das Endgerät (Computer, Mobiltelefon, etc.) und/oder das Netzwerk des Benutzers sind Teil des Systems. Sie entziehen sich der Kontrolle des Dienstanbieters und können zu einer Schwachstelle im System werden.
Der Nutzer akzeptiert die damit verbundenen Risiken. Es obliegt ihm, sich detailliert über die notwendigen, dem aktuellen Stand der Technik entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen zu informieren und geeignete Schutzmaßnahmen zu ergreifen.
Datensicherheit und Datenschutz
Die Software wird stets auf Servern in der Schweiz oder der EU betrieben.
Eigentumsrechte und geistiges Eigentum
Sämtliche weltweiten Rechte (insbesondere sämtliche Immaterialgüterrechte und Rechte am Know-how) an der Software und an der dazugehörenden Dokumentation gehören, unter Vorbehalt abweichender gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen, vollumfänglich der Herstellerin in4medicine AG. Alle Elemente der Software sind durch das Urheber- und/oder Markenrecht geschützt. Das vollständige oder teilweise Reproduzieren, Übermitteln (elektronisch oder mit anderen Mitteln), Modifizieren oder Verknüpfen der Software mit anderen Anwendungen ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der in4medicine AG untersagt.
Der Nutzer verzichtet auf jegliche Verwendung oder Änderung des jeweiligen Namens, der Marken und/oder des Logos des Dienstanbieters ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Dienstanbieters. Diese Verpflichtungen sind auf unbestimmte Zeit gültig.
Änderungen der Nutzungsbedingungen/Deaktivierung der Software
Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen sowie den Umfang der Software jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder an technische oder rechtliche Entwicklungen anzupassen.
Der Dienstanbieter kann die Software jederzeit ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen global oder in bestimmten Regionen deaktivieren. Es besteht kein Anspruch auf die weitere Nutzung der Software.
Vorbehaltlich der gesetzlichen Bestimmungen
Vorbehalten bleiben allfällige zwingende gesetzliche Bestimmungen, die den Inhalt, die Bedienung und/oder die Verwendung der Software regeln.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam/nichtig sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen nicht berührt. Die unwirksame / nichtige Nutzungsbestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen / nichtigen Bestimmung am nächsten kommt.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Nutzungsbedingungen oder der Nutzung der Software unterliegen ausschließlich Schweizer Recht unter Ausschluss der Regeln des internationalen Privatrechts und des Wiener Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Nutzungsbedingungen oder der Nutzung der Software ist unter Vorbehalt der gesetzlich zwingenden Gerichtsstände der Sitz von der In4medicine AG.